Comments on: Thüringer SPD beschließt Selbstauflösung

By: Lu

Lu — Sun, 04 Oct 2009 00:00:28 +0000

Interessant was die Grünen sagen. Ramelow hat entsprechend der Aussage des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages gesagt daß er den Begriff Unrechtsstaat nicht gebrauche. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages bezeichnete den Begriff Unrechsstaat als wissenschaftlich undefiniert und lediglich als politisches Schlagwort. Im gleichen Gespräch betonte Ramelow, daß die DDR kein Rechtsstat gewesen sei. Danach nannte er das Unrecht beim Namen.

Zusätzlich zu den aktuellen Verstrickungen in christliche radikale Ausprägungen skuriler Natur war Lieberknecht (CDU) bereits zur DDR-Zeit aktif in der CDUD und sie war Führungskraft bei der FDJ. Sie hat sich 89 im Trend der Zeit spät gewendet und Reformen gefordert. Das hat Gysi bereits 68 getan und er durfte zurückrudern aber damals brauchte man mehr Mut. Immerhin war Lieberknecht damit etwas früher dran als Althaus, der noch am Tag der Maueröffnung mehr Marxismus-Leninismus für die Jugend der DDR forderte.

Das nun Matschie unter Mitsprache eines unkomplizierten und bis zur Selbsaufgabe entgegekommenen Bodo Ramelow nicht in der Lage war eine SPD-Genossen als Ministerpräsidenten zu finden ist schon peinlich für die thüringer SPD! Matschie ist wohl der Meinung, daß Frau Lieberknecht von der CDU die bessere Alternative sei und nur kein SPD-Genosse den Posten bekommen soll. Statt eine inhaltlich wirkliche Wende analog zum SPD-Programm mit wirklich konsequenter und detaillierter Umsetzung zu bekommen und zusätzlich ein Gegengewicht im Bundestag zu schwarz-gelb zu stellen passiert das Gegenteil. Dank an Herrn Matschie, der offenbar an einer Profilneurose leidet.

Als Wähler wird man veräppelt!
Man kann nur hoffen, daß die Thüringer SPD Herrn Matschie noch ausbremst. Alternativ werden die Stimmen für die SPD mit Sicherheit von Wählern weniger, die sich nicht mehr veräppeln lassen wollen.

By: Thomas Wagenrecht

Thomas Wagenrecht — Sat, 03 Oct 2009 19:50:04 +0000

Die Jusos sind cool und latent immer Ihrer Zeit vorraus.

Tod reimt sich auf Rot – nur so mancher Treppenwitz braucht halt seine Zeit lol

By: Marco

Marco — Sat, 03 Oct 2009 08:03:24 +0000

Was ist offensichtlich? Das die drittstärkste Partei die Führung bei den Koalitzionsverhandlungen hat? Das sich die zweitstärkste Partei vorschlagen lässt, wer Ministerpräsident wird? Das die dritte Kraft bei den Verhandlungen, die Grünen, im Grunde genommen, Null Bock auf eine Regierungsbeteiligung hat?
Das man es innerhalb vier Wochen nicht schafft, auch nur annäherungsweise eine Regierungsbildung herbeizuführen?

Armes Thüringen sage ich da nur. Das einzige was jetzt noch hilft, ist eine Koalition unter Führung der CDU, mit einem Juniorpartner SPD.

By: Dexter

Dexter — Thu, 01 Oct 2009 11:31:24 +0000

Naja … was anderes war ja von der “Verräterpartei” auch nicht zu erwarten. Eigentlich stand das schon nach der Landtagswahl fest, es musste aber halt noch bis zur BTW mit der offiziellen “Entscheidung” gewartet werden:
http://sysout.twoday.net/stories/5913902/

Das ist doch das gleiche Prinzip wie mit den Verkündungen der ganzen Haushaltslöcher und den plötzlich steigenden Arbeitslosenzahlen.
Ich frag mich nur, warum Tagesschau und Co. solche seltsam choreografierten Umstände nicht mal anprangert. Das ist doch nun alles wirklich sehr offensichtlich.