Von Suicider
Am 30. Juni wird der neue Bundespräsident gewählt, nachdem Horst Köhler aus unverständlichen Gründen zurückgetreten ist. Den neuen Präsidenten wählt die Bundesversammlung, die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik Deutschland. Sie besteht zur einen Hälfte aus Mitgliedern des Bundestages (MdB) und zur Anderen aus auserkorenen Mitgliedern der Länder. Insgesamt werden 1244 Wahlleute entsendet. Über die Kandidaten (Wulff, Gauck, Jochimsen) ist in nahezu jedem anderen Blog alles gesagt worden. Der Blick auf die auserkorenen Mitglieder Thüringens ist aber gerade jetzt interessant, nachdem Dagmar Schipanski (bekannte Professorin für Hammerwurf in Sofia) sich in den Medien äußerte, sie sei als Wahlfrau in Thüringen entfernt worden.
Das Land Thüringen darf 18 Wahlleute ernennen, aufgeteilt auf sechs Personen durch die CDU, sechs durch Die Linke, vier durch die SPD und jeweils einen durch die Grünen und die FDP.
Wen entsenden die Parteien genau? Der Wikipedia-Artikel zur Bundesversammlung sagt:
Zur Bundesversammlung ist wählbar, wer zum Bundestag wählbar ist. Die zur Bundesversammlung entsandten Vertreter müssen keine Mitglieder der Volksvertretungen sein; regelmäßig werden neben den Spitzenpolitikern der einzelnen Länder auch ehemalige Politiker, Prominente, Sportler und Künstler gewählt. Die Mitglieder der Bundesversammlung sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden.
Und wen haben sich die Thüringer so ausgesucht?
CDU:
- Christine Lieberknecht, MdL
- Mike Mohring, MdL
- Birgit Diezel, MdL
- Dieter Althaus
- Prof. Dr. Bernhard Vogel
- Ralf Luther
Na die kennen wir doch alle. Ein konservatives Dream-Team, aalglatte Politprofis mit Fraktionsdisziplin. Die ersten fünf braucht man nicht erklären. Ralf Luther, die wenigstens werden ihn kennen, ist der umstrittene Landrat im Landkreis Schmalkalden-Meiningen. Er soll angeblich Frau Schipanski ersetzen, damit die CDU-Politprofis „geschlossen für den Koalitionskandidaten Christian Wulff als Bundespräsidenten stimmen“.
Die Linke:
- Elfriede Begrich
- Bodo Ramelow, MdL
- Dr. Birgit Klaubert, MdL
- Prof. Dr. Klaus Dörre
- Andrea Wagner
- Knut Korschewsky, MdL
Drei prominente Landtagsabgeordnete, drei nicht bekannte Menschen mit gesellschaftspolitischer Funktion. Frau Begrich ist eine evangelische Pröbstin aus Erfurt. Andrea Wagner ist die Gleichstellungs- und Frauenbeauftragte der Stadt Weimar. Und Prof. Dr. Dörre ist ein Wirtschaftssoziologe der Uni Jena. In wie weit die drei Letzten auch Mitglied der Linken sind, ist nicht bekannt. Zumindest hat die Linke eine gute Mischung aus Berufspolitikern und frei engagierten Menschen gefunden.
SPD:
- Christoph Matschie, MdL
- Frank Ullrich
- Birgit Pelke, MdL
- Dorothea Marx, MdL
Auch bei den Sozialdemokraten will man offenbar auf Nummer Sicher gehen und ernennt lieber mal drei Politprofis mit Erfahrung in Fraktionsdisziplin. Frank Ullrich ist der Quotenprominente und einziger Sportler bei allen Thüringer Wahlleuten.
Die Grünen:
Frau Hartmann ist in der Grünen-Fraktion im Landkreis Nordhausen vertreten und ist, passend zur Kandidatur von Gauck, eine engagierte Bürgerrechtlerin aus der DDR.
FDP:
Die Liberalen entsenden ihren Chef und Fraktionsvorsitzenden, der sich noch nicht festlegen will.
Obwohl es Vielen um die Entscheidung Wullf oder Gauck / Schwarz-Gelb oder Neuwahl geht, ist die Auswahl der Thüringer Wahlleute unabhängig von ihren Äußerungen zur Wahl mal wieder sehr offensichtlich. Während uns die CDU mit den immer gleichen Gesichtern repräsentiert, suggerieren Grüne und SPD immerhin eine Art Bürgernähe. Die Linke ernennt zur Hälfte Menschen, die diese Ehre wirklich verdient haben und nicht wegen ihrer Kandidatenpräferenzen ausgesucht wurden.
Denn eines darf jede Wahlfrau und jeder Wahlmann nicht vergessen: Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten darf jedes Mitglied der Bundesversammlung vorschlagen. Unabhängig von den Kandidaten der Parteien. Ob dieses Jahr jemand den Mut dazu aufbringt?
