Archive for November, 2010

Protected: Schluss

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Protected: Staatlich geprüfte Schallplattenunterhalter

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Protected: Astroturfing: Neue Masche der Zeitungsgruppe Thüringen?

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Parteispenden für CDU, CSU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE …

Hier kann man sich eine übersichtliche Darstellung von Parteispenden über 50.000 Euro an deutsche Parteien anschauen:

Gern werden größere Spenden aber in kleinere Abschnitte unterteilt, so dass sie nicht mehr unter die Deklarationspflicht fallen. So hatte z.B. Jürgen W. Möllemann seinerzeit eine Spende von rund 1 Million Euro in Häppchen zu je 4 – 6000 Euro aufgeteilt, um seinen umstrittenen Flyer im Bundestagswahlkampf 2002 zu finanzieren. Im Juli 2009 wurde die FDP von der Bundestagsverwaltung wegen Verstößen gegen das Parteiengesetz, die im Landesverband der FDP durch Möllemann begangen wurden, zu einer Strafzahlung in Höhe von 4,3 Millionen Euro verurteilt.

Protected: Elsterglanz-Hommage “Die Raachermannl-Verschwörung”

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Protected: Noch hundert Tage

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Protected: Sendeschluss zum Jahresende

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Tolles Thüringen: Ein Nachruf

Von Sven

Ein Jahr vor der Landtagswahl 2009 in Thüringen wurde es aufgesetzt, das Internetportal “Tolles Thüringen”. “Das erste kostenlose Mitmach-Internet von Thüringern für Thüringer” versprach man da. Und für die Eröffnung dieses tollen Internetportals hatte man einen prominenten Politiker gewonnen. Den Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen, Dieter Althaus.

Bereits zum Launch fragten wir uns, wie sich dieses neue, “kostenlose Mitmachportal” eigentlich finanzieren soll. In einem Flächenland wie Thüringen, mit 2 Millionen Einwohnern, die als nicht gerade internetaffin gelten, erschien die Idee eines regionsspezifischen und dabei gewinnorientierten Social-Web-Angebots doch recht verwegen. Wir recherchierten, wer für ein solches Projekt eigentlich Wagniskapital gibt und trafen überall auf verschlossene Türen, Briefkastenfirmen, tote Telefonanschlüsse und Menschen, die für uns nicht zu sprechen waren.

Kurz vor der Landtagswahl im Herbst letzten Jahres landete plötzlich eine Hochglanzbroschüre in den Briefkästen von einer Million Thüringern. Der Titel dieses Magazins: “tollesthueringen.de”. Auf dem Cover: Katharina Althaus, die Frau des Ministerpräsidenten. In dem Heft “Großer Wahlcheck. Thüringens Parteien im Focus”. Hier wurden dann vor allem die Kandidaten der CDU vorgestellt und in möglichst freundlichem Licht gemalt.

Das erregte die Aufmerksamkeit auch der überregionalen Presse. Man fragte – nun nachdrücklicher als wir – wer denn die Geldgeber seien. Die Antwort: “Menschen, die wollen, dass in Thüringen alles so bleibt wie es ist”.

Wie zu erwarten war, gibt es Tolles Thüringen jetzt nicht mehr. Die Domain wurde kürzlich abgeschaltet. Wer die Seite besucht, findet lediglich die lapidare Meldung: Diese Präsenz ist leider nicht verfügbar.

Wer nun nach den Gründen fahndet, trifft wieder auf tote Telefonleitungen und Briefkästen, oder auf Menschen, die nicht zu sprechen sind. Der “Proximus Verlag”, der Inhaber der Domain “Tolles Thüringen”, firmiert nun unter der Adresse eines Itzehoer Rechtsanwalts. Der ist – natürlich – nicht zu sprechen und läßt auf den Geschäftsführer des Verlages verweisen. Unter der genannten Telefonnummer meldet sich nur ein Anrufbeantworter.

Die CDU fordert unterdessen die Aufhebung der Anonymität im Internet.

NACHTRAG: Das Video im Beitrag oben wurde inzwischen offenbar auf Beschwerden von “Unbekannten” gelöscht. Deshalb hier noch eine Version: