Archive for October, 2017

Sperrung aufgehoben

Vorige Woche wurde der Twitter-Account der THÜRINGER BLOGZENTRALE ohne jede Erklärung und Begründung für deutsche Leser gesperrt. Twitter hat dieses Verfahren mit der Ankündigung des “Netzwerkdurchsetzungsgesetzes” eingeführt. Mit Hilfe dieses Gesetzes sollen die Deutschen vor sogenannter “Hetze” und “Fake-News” geschützt werden.

Die Sperrung des Accounts erfolgte über Nacht. Alle Versuche, Twitter zu kontaktieren blieben erfolglos und ohne Antwort. Zum Zeitpunkt der Sperrung war keine ladungsfähige Adresse und keine Emailadresse von Twitter Deutschland veröffentlicht. Erst als die Sperrung in der Thüringer Twittosphäre für Aufmerksamkeit sorgte und auch ein Journalist von TH24 bei Twitter nachfragte und sogar Behörden kontaktierte, reagierte Twitter. Inzwischen gibt es auch ein vollständiges Impressum.

Am Donnerstag kam dann eine dürre Email von Twitter, dass die Sperrung der THÜRINGER BLOGZENTRALE ab sofort aufgehoben sei. Erneut ohne jede Begründung und Erklärung.

Damit ist gezeigt, dass der anlasslosen Sperrung kritischen Bürgerjournalismus durch das #NetzDG Tür und Tor geöffnet sind. Was es aber auch zeigt, ist, dass die Blogosphäre noch immer funktioniert.

Vielen Dank dafür!

Twitter-Account der Blogzentrale in Deutschland gesperrt

Die THÜRINGER BLOGZENTRALE twittert seit 8 Jahren, bisher 9800 Tweets. Seit vergangenem Mittwoch ist der Twitterfeed der THÜRINGER BLOGZENTRALE im deutschen Internet nicht mehr lesbar. Statt eines Tweets steht da schlicht

Eine Erklärung oder Begründung für diese Maßnahme gibt es nicht. Twitter ist für Nachfragen nicht erreichbar.

Die Auseinandersetzung hat eine neue Eskalationsstufe erreicht. Wir haben von der Zeitungsgruppe Thüringen Anwaltsschreiben erhalten, wir sind vom heutigen Thüringer Ministerpräsidenten beschimpft worden, nur an der freien Publikation gehindert worden sind wir noch nie. Das hat sich nun geändert.

Seit dem Inkrafttreten des sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes zum 1. Oktober 2017 sind Social-Media-Giganten, wie Facebook, Twitter und Youtube dazu verpflichtet, die Verbreitung von “Hetze und Fake-News” durch Sperrung von einzelnen Twitter- oder Facebookaccounts zu unterbinden. Die Tweets sind in Ländern außerhalb Deutschlands weiterhin lesbar. Aber in Deutschland droht Twitter eine hohe Strafe, bis zu 50 Millionen Euro, wenn gemeldete Accounts nicht für deutsche Leser gesperrt werden.

Bei Wikipedia steht zum Thema außerdem zu lesen:

    Anbieter werden verpflichtet, ein transparentes Verfahren zum Umgang mit Beschwerden über rechtswidrige Inhalte einzurichten (§ 3 NetzDG), und einer Berichts- und Dokumentationspflicht unterworfen (§ 2 NetzDG). Sie müssen Beschwerden unverzüglich prüfen, „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte innerhalb von 24 Stunden löschen, nach Prüfung jeden rechtswidrigen Inhalt innerhalb von 7 Tagen löschen und den Zugriff darauf sperren. Beschwerdeführer und Nutzer sind über die getroffenen Entscheidungen unverzüglich zu informieren. Der gelöschte Inhalt muss zu Beweiszwecken mindestens zehn Wochen gespeichert werden.

Eine solche Information erfolgte nicht. Keine Email. Kein Anruf. Keine Nachricht. Nichts. Und wenn man bei Twitter nachfragen will, was da los ist, ist niemand zu sprechen. Es gibt bei Twitter in Deutschland keine Telefonnummer, keine Emailadresse, nicht mal eine Anschrift. Twitter ist auf einem konventionellen Kommunikationsweg schlicht nicht erreichbar. Stattdessen wird man auf das Hilfe-Center verwiesen. Und auch beim Twitter-Support hat man keine Chance, einen Menschen zu erreichen. Kein direkter Kontakt, keine Anfrage möglich. Wer Kontakt aufnehmen will, wird durch FAQ-Schleifen geleitet. Sogar Direktnachrichten an offizielle Twitter-Accounts werden nur von Bots beantwortet. Formulare sind nicht ausfüllbar. Eine echte Antwort gibt es nicht.

Ein solcher Vorgang ist erstaunlich. Vor allem unter der Maßgabe, dass somit jede Möglichkeit der alternativen Meinungsäußerung und Berichterstattung still und heimlich abgeschaltet werden kann. Es ist unklar, wer Beschwerde eingelegt hat. Es ist unklar was Gegenstand der Beschwerde war. Es ist unklar ob die Beschwerde überhaupt berechtigt ist.

Es ist selbstverständlich möglich, dass es im Verlauf der Publikationstätigkeit der THÜRINGER BLOGZENTRALE zu Irrtümern, zu Fehlern und vielleicht sogar unangemessenen oder gar verletzenden Kommentaren kam. Hier sind wir jederzeit zur Diskussion und Stellungnahme zur Klärung der Situation bereit.

Die Sperrung eines Publikationsorgans der Bürgermedien in Deutschland ohne jede Erklärung und Begründung ist jedoch nicht nachvollziehbar … und erschreckend. Wer auch immer mit der Arbeit der THÜRINGER BLOGZENTRALE nicht einverstanden war. Diesmal hat er sein Ziel erreicht … und muss das nicht mal begründen.