THÜRINGER BLOGZENTRALE

Heute wurde von der JG Stadtmitte Jena ein Video veröffentlicht, das das Thüringer Landesamt für Verfassungschutz im Jahr 2000 als Lehrfilm für Schulen produzieren ließ.

Ausführlich kommen in diesem skandalösen Video der damals wie heute umstrittene Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Helmut Roewer, sowie Mitglieder des “Thüringer Heimatschutzes” Tino Brandt und Andre Kapke zu Wort.

Das Video, das von dem ehemaligen CDU-Landtagsabgeordneten Reyk Seela produziert wurde, stellt Rechts- und Linksextremismus auf eine Stufe. Linke Autonome werden als „gewaltbereit“ dargestellt, während gleichzeitig Tino Brandt, der Chef des rechtsterroristischen „Heimatschutzes Thüringen“ und hoher NPD-Funktionär unwidersprochen erklären durfte: „Wir sind prinzipiell gegen Gewalt.“. Brandt wurde übrigens vom Thüringer Verfassungsschutz mit 200.000 DM gesponsert.

Der ehemalige Chef des Thüringer Verfassungschutzes erklärt in dem Video verharmlosend, dass rechtsextremistische Straftaten sich überwiegend im “Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole” manifestierten, während der “Thüringer Heimatschutz“-Vertreter Kapke ausführlich über linke Gewalt (“Aufbrechen von Briefkästen“) klagen darf:

Anetta Kahane von der Amadeo-Antonio-Stiftung, sprach sich laut JG Stadtmitte mit folgenden Worten ausdrücklich gegen den Film des Thüringer Landesamtes für Verfassungschutz aus:

“Das ist eine derartige Verharmlosung der Anti-Antifa mit ihren militanten Strukturen dass ich das gar nicht fassen kann. Also ich kenne den Andre Kappke als Sprecher des Thüringer Heimatschutzes aus ganz anderen Situationen, wo Leute, die zu Veranstaltungen eingeladen wurden um da zu referieren wie Bernd Wagner massiv angegriffen und bedroht wurden, und da hat er ein ganz anderes Gesicht, ich verstehe nicht wie man ihn hier so etwas sagen lassen kann.”

Die neue Ausgabe der Jenaer Studentenzeitschrift Akrützel erscheint am kommendem Donnerstag unter dem Titel “Den Feind im Nacken: Die Strukturen der Neonazi-Szene in Jena”. In einer exklusiven Vorab-Veröffentlichung präsentieren wir hier das Editorial, verbunden mit einem herzlichen Dank an den Autor, Theodor Thornthrop:

Der Schriftsteller Norbert ist ins bayrische München gekommen. Für Menschen mit studentischem Hintergrund gibt es in München keinen Hauptbahnhof, sondern nur eine Endstation: Angst. Aus dem rechtsradikalen Milieu dieser Stadt stammen unter anderem die Kriegsverbrecher Adolf Hitler, Heinrich Himmler und Hermann Göring. Hier waren sie in diversen Braukellern aktiv, ehe sie nach mißlungenen Putschversuchen die Macht ergriffen. Norbert wohnt im Osten und kommt nur selten in den Westen. “Ich sehe nicht sehr bayrisch aus und ich würde gerne den Westen bereisen aber ich hab einfach zuviel Angst um mich hier frei zu bewegen.” meint Norbert. Norbert hat einen erschreckend aktuellen Roman geschrieben: Evas Präludium. Er handelt von Zeitreisen, einer Fernsehredaktion, die sich ein einträgliches Zubrot mit Buchpromotionen verdient und einer Rose namens Adi. Auch nach zwei Maß Bier traut sich Norbert nicht tiefer in Münchens Keller. Zu der U-Bahnstation möchte er nicht, wo vor zwei Jahren ein Mann zu Tode geprügelt wurde. Zugegeben: Nazis und gewaltbereite Jugendliche treffen wir nicht in der “Hauptstadt der Bewegung”, die sich in den letzten Jahren doch zu einer toleranten und weltoffenen Metropole gewandelt hat. Auf der Rückreise frage ich Norbert: “Vielleicht sollten wir doch zu den Orten der Angst fahren. Dort wo heute die Rechten prügeln und morden und dabei von der Bevölkerung toleriert werden.” Norbert lacht. “Sind wir etwa Journalisten?”

Die Hintergründe dieses Beitrags sind hier nachzulesen.

Die Aspekte-Redaktion hat nach dem erheblichen Protest gegen einen ossiphoben Beitrag und einem vergeigten Rechtfertigungsversuch endlich die Reißleine gezogen und läßt den Redaktionsleiter Christhard Läpple per Videobotschaft – ein bißchen überheblich – nach Canossa ziehen. Läpple lobt Jena in dieser Botschaft als eine eine:

“liberale, weltoffene Universitätsstadt, in der Toleranz groß geschrieben wird”

Und er bietet eine öffentliche Diskussionsveranstaltung mit Vertretern der Stadt und des ZDF an. Was diesen Entschuldigungsversuch jedoch mehr als schäbig macht, ist die unverhohlene Werbung am Schluss der Videobotschaft für das Buch von Steven Uhly.

Unterdessen zieht der Protest der Jenaer Blogger immer weitere Kreise. Inzwischen ist man auch in anderen Teilen Ostdeutschlands erbost, erschüttert und entsetzt über die einseitig-stereotypsierende Berichterstattung. Es solidarisieren sich der Flurfunk Dresden, das Berliner Magazin spickmich und die Leipziger Internetzeitung:

In Thüringen und darüber hinaus äußern sich zum Thema noch jenanews, toastbrot, mediarina, ring 2, bildblog, theaterhaus jena und christophergaube.

Antenne Thüringen hat Jenaer zu dem ASPEKTE-Beitrag befragt:

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Und auch der MDR hat einen Audiobeitrag.

Jenaer Blogger, Regionalmedien und Bürger sind in Aufruhr. Die ZDF-Kultursendung ASPEKTE hat einen Beitrag über den Besuch eines Schriftstellers in Jena gebracht, der kein schönes Bild von der Klassiker- und Universitätsstadt aber auch dem Geburtsort des sogenannten “Nationalsozialistischen Untergrunds” zeichnet. Man verlangt eine öffentliche Entschuldigung, startet eine Petition, verweist auf die Auszeichnung des Oberbürgermeisters für sein Engagement gegen Rechts, kritisiert den Beitrag als arg tendenziös und beklagt die Zeichnung Ostdeutschlands als “braunes Nest”.

Die Redaktion von ASPEKTE hat jetzt eine Stellungnahme zur Kritik veröffentlicht:

Liebe Zuschauer,

vielen Dank für Ihre Zuschrift zu unserer Sendung vom 18.11. Wir bedauern, dass unser Beitrag Sie so sehr empört hat. Wir hatten nicht die Absicht „den Osten“ und die Stadt Jena pauschal zu verurteilen.

Allerdings halten wir es für journalistisch vertretbar, dass wir dem Schriftsteller Steven Uhly, der sich wie viele andere Bürger auch in den östlichen Bundesländern von manifester Fremdenfeindlichkeit und rassistischen Pöbeleien bedroht fühlt, ein Forum gegeben haben. Seine Angstgefühl mag höchst subjektiv sein, ist aber deswegen nicht weniger legitim. Es kann nicht unsere Aufgabe sein, einem Interviewpartner die Meinung einer Redaktion in den Mund zu legen.

Nach der Entdeckung eines rechtsterroristischen Netzwerks, das zehn Menschen ermordet hat, haben wir Uhly Gelegenheit gegeben, seinen Gefühlen Ausdruck zu verleihen. Mit diesen Ängsten steht er als Bürger mit ausländischen Wurzeln keineswegs allein da.

Dass es in Jena viele Menschen gibt, die sich seit Jahren, wie Pfarrer König, im Kampf gegen die rechte Szene engagieren, hat unser Beitrag deutlich gezeigt. Aber gerade er und der Aussteiger Uwe Luthardt bestätigen die Existenz einer gewissen Fremdenfeindlichkeit, also genau den Grund für die Angst von Steven Uhly. Auch der kurdische Imbissbesitzer, bei dem sich Luthardt und Uhly trafen, wollte nicht vor die Kamera. Er habe Angst sich das Geschäft zu verderben, erklärte er seine Ablehnung. Noch immer gibt es in der Universitätsstadt Jena den berühmt berüchtigten Nazitreffpunkt das „Braune Haus“, das zwar zur Zeit aus baurechtlichen Gründen geschlossen ist, dessen Garten aber immer noch für rechtsextreme Versammlungen genutzt wird.

Von den 156 Menschen, die seit 1990 bei rechtsextremistischen Übergriffen zu Tode kamen, ist die Hälfte im Osten ermordet worden. Wenn man diese Zahl ins Verhältnis zu den Einwohnerzahlen der alten und neuen Bundesländer setzt, dann stellt man fest, dass die Zahl der Übergriffe in den neuen Bundesländern signifikant, nämlich fünfmal höher liegt. Zwar sind die rechten Gewalttaten mit Todesfolge glücklicherweise rückläufig, aber die ostdeutschen Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt berichten, dass sich die Zahl rechter Übergriffe seit Jahren auf einem skandalös hohen Niveau bewegt.

Wenn unser Beitrag Ihrer Meinung nach die Auseinandersetzung mit dem Problem des Rechtsextremismus nicht gefördert hat, tut uns das leid. Wir können Ihnen aber versichern, dass wir an diesem sensiblen Thema dran bleiben.

Mit freundlichen Grüßen,

Anna Riek,
Redaktion aspekte

Steve hat diese Stellungnahme hier folgendermaßen kommentiert:

Schade, dass Sie die Möglichkeit, das Thema “geradezurücken”, nicht wirklich gut genutzt haben…

vielen Dank für Ihr Fax. Offenbar sind Sie nun dazu übergegangen, mir Faxe statt Emails oder Twitterbotschaften zu schicken. Nun ja, nachdem auf diesem Wege zwischenzeitlich →Irritationen über Ihre Identität entstanden waren, ist die Sendung eines Fax’ wohl nur konsequent (Grafiken zum Vergrößern bitte anklicken!).

Wie man sieht, geht es in Ihrem Schreiben um zwei Themen. Einerseits um Ihren →Streit mit der Thüringer Allgemeinen, in der Sie als “Flachzange” bezeichnet wurden. Zum anderen geht es um eine →Frage, die Ihnen die THÜRINGER BLOGZENTRALE am 13. September 2009 per Twitter gestellt hat.

Sie haben damals in Ihrer Reaktion →viele Dinge geschrieben. Dinge, die Sie auch in Ihrem Fax wiederholen und die kaum als eine Antwort gelten können. Zum Beispiel, wer bei Ihnen im Büro arbeitet und wer nicht. Auch, dass zwei Landtagsabgeordnete ihre Biographie offengelegt haben. Sie wiederholen auch die tragische Geschichte von Frau Leukefeld, die – offenbar in Unkenntnis der rechtlichen Grundlagen – ihre Stasiakte veröffentlicht hat. Sie bekräftigen außerdem erneut, dass Sie Auskunft zu allen Personen erteilt haben, die sich in Ihrem “arbeitsrechtlichen Zuständigkeitsbereich” befinden. Was Sie darüber hinaus wiederholt ergänzen, ist, dass jeder Wahlbewerber in Ihrer Partei seine “politische Biographie” offenlegen muss und dass diese Informationen der Presse zur Verfügung stehen.

All das ist bereits bekannt. Sie haben das auch im →Fernsehen nochmal gesagt. Es sind keine Neuigkeiten … und schon gar keine Antworten auf unsere Frage.

Sehr geehrter Herr Ramelow, Sie sind der höchste gewählte Vertreter der Linken im Thüringer Parlament. Sie waren der Kandidat der Linken für das Amt des Ministerpräsidenten. Als ein solcher müßten Ihnen die von uns gewünschten Informationen zur Verfügung stehen oder durch Sie in kürzester Frist in Erfahrung zu bringen sein. Es geht hier nicht darum, die Zahl durch die Presse oder durch uns offenzulegen. Es geht darum, dass die Thüringer Linke und insbesondere Sie, als einer der höchsten Repräsentanten dieser Partei, zu dieser Sache stehen und ganz klar benennen …

“wieviele ehemalige hauptamtliche und inoffizielle Mitarbeiter der Staatssicherheit für die Thüringer Linkspartei in Ämtern und als Angestellte arbeiten, wie sie heißen und mit welcher Funktion innerhalb der Partei Die Linke sie betraut sind.”

Dies war unsere Ausgangsfrage. Diese Frage ist und bleibt unbeantwortet durch Sie. Und inzwischen würde uns auch eine einfache Zahl genügen.

Sie mutmaßen zum Abschluss, dass ich wohl einen Privatkrieg gegen Sie führe. Das ist nicht der Fall. Ich will Ihnen noch einmal sagen, warum mir diese Frage so wichtig war und ist: Ich hatte die LINKE für eine wählbare Alternative gehalten. Denn es gibt ein paar ganz wesentliche politische Positionen Ihrer Partei, die meinen Überzeugungen sehr nahestehen. Dazu gehörten auch wesentliche Teile Ihres Wahlprogramms für Thüringen, das koalitionsfreundlich zum damaligen Wahlprogramm der Grünen gepasst hätte, deren Mitglied ich (noch) bin, wie Sie ja auch nicht müde werden zu erwähnen.

Und noch etwas will ich nicht unterschlagen. Ich mag Sie persönlich gern. Ich mag Ihre Authentizität, Ihr Engagement und natürlich Ihre Affinität Neuen Medien gegenüber. Ich mag, dass Sie zu Ihren Schwächen stehen und natürlich, dass Sie als eine Art Underdog den Kampf gegen den Thüringer Medienkraken aufgenommen haben.

Ich führe also keinen “Privatkrieg” gegen Sie. Ich schätze Sie stattdessen als einen fairen Partner in der politischen Auseinandersetzung. Sie haben aber offenbar Angst vor mir. Doch das müssen Sie nicht. Ich möchte lediglich wissen, wem man da draußen noch vertrauen kann. Dazu gehört auch die Beantwortung unbequemer Fragen. Ich möchte deshalb meine Bitte an Sie wiederholen, uns für ein Videointerview zur Verfügung zu stehen.

Hoffend auf eine Beantwortung meiner Fragen und Bitten verbleibe ich ausgesprochen dankbar, dass Sie die Thüringer Blogzentrale Ihrer wertvollen Aufmerksamkeit weiterhin für würdig erachten, ergebenst, Ihr

Dr. Sven Oelsner

Von Sven

Der Beschwerdeausschuss des Deutschen Presserates hat Bodo Ramelow, dem Vorsitzenden der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, recht gegeben. Ramelow sah sich wegen eines →.Leserbriefes mit beleidigendem Inhalt in der „Thüringer Allgemeinen“ in seinen Rechten verletzt. Die Thüringer Allgemeine hat mit der Veröffentlichung des Leserbriefes in zweifacher Hinsicht gegen den Pressekodex verstoßen:

Quelle: →.Pressemeldung der Linken auf Jenapolis

Doch damit nicht genug. Die Thüringer Allgemeine hatte noch →.weitere Beiträge über Bodo Ramelow. Ein →.Interview mit dem SPIEGEL-Autor und Kommunistenfresser Jan Fleichschhauer. Einen →.Kommentar von Chefredakteur Paul-Josef Raue und einen →.Kommentar vom vielgelobten Redakteur Henryk Goldberg.

Ein Sperrfeuer ohne Gleichen. Und in dieser Attacke der Zeitungsgruppe Thüringen gegen die LINKE im Allgemeinen und Bodo Ramelow im Besonderen zeigt sich die absurde Situation der Thüringer Presselandschaft in vollem Ausmaß. Die einzige Möglichkeit Ramelows, die Attacken dieses Medienmonopolisten – →.der 100 Millionen Euro Umsatz und rund 15 Millionen Euro Gewinn macht und in der →.Liste der Thüringer Arbeitgeber mit den meisten Beschäftigten auf Platz 9 rangiert – publizistisch zu reagieren, war ein →.Beitrag in dem kostenlosen Anzeigenblättchen Deutschland Today.

So wird in Thüringen Politik gemacht. Und das ist – abgesehen von der →.bisher unbeantworteten Frage, ob die LINKE eine Stasipartei ist – eine Farce.

Aktuelle Fotos von der Demo gegen den Papst gibt es hier und auch hier

Warum das so ist, erklärt die ennomane:

Ich muss etwas bekennen: Ich bin kein Atheist, kein Agnostiker und kein Anhänger einer Religionsgmeinschaft – meine Ansichten sind einfach nur Privatsache. Mein Bekenntnis: Ich bin ein ganz großer Anhänger der Religionsfreiheit. Ich habe genauso wenig etwas gegen Christen wie gegen Anhänger anderer Religionen oder Atheisten. Wirklich Leute, glaubt was ihr wollt. Es ist mir egal. Ich habe aber ein Problem damit, wie der Katholizismus in Deutschland gegen die Religionsfreiheit verstößt – unter anderem.

Es geht nicht um Hexenverbrennungen, Kreuzzüge oder Galileo Galilei, sondern hier und heute um eine Sexualmoral, die die Menschen psychisch deformiert, krank macht und sie ihrer eigentlich doch nach dem Grundgesetz geschützten Würde beraubt. Der Zölibat ist Ausdruck einer krankhaften Einstellung zur eigenen Körperlichkeit. Ausgerechnet jemand, der noch nie Sex hatte (oder ohne schlechtes Gewissen haben durfte), soll als Seelsorger anderen Menschen bei ihren Gewissensnöten helfen. Homophobie ist ähnlich absurd wie die Angst davor, Freitags Fleisch zu essen. Und Frauen nicht für das Priesteramt geeignet zu halten, ist sexistische Diskriminierung in Reinform.

Das wäre alles noch einigermaßen egal, wenn die Katholiken ein Verein wären, der unter sich bleibt und das Ganze als Privatsache ansieht. Tun sie aber nicht. Kirche und Staat sind in Deutschland verquickt. Ich finanziere als Steuerzahler die Einkommen von Bischöfen, obwohl ich kein Kirchenmitglied bin und keine Kirchensteuer zahle. Ich finanziere Grundschulen, an denen 6jährige Knirpse abgewiesen werden, weil sie die falsche Konfession haben. Ich finanziere Religionslehrer, die Kindern Angst vor ihrer aufkeimenden Sexualität einreden. Ich finanziere Krankenhäuser, die Ärzte feuern, die sich scheiden lassen. Ich will das nicht.

Gegen den Papst zu demonstrieren ist ganz gewiss keine schlechte Gastfreundschaft. Gerade weil die Kirche in Deutschland gesellschaftlich und politisch Macht ausübt, ist es weder borniert noch kleinlich, dem “Staatsgast” Josef Ratzinger laut die Meinung zu sagen. Er ist als Kirchenoberhaupt und gerade als Staatsgast eben auch Politiker – und zwar einer, der öffentlich Homophobie und Sexismus vertritt. Es muss möglich sein, sich kritisch gegen diese servile Papstbesoffenheit in Medien und Bundestag zu äußern. Jakob Augstein bringt die steile These, Papstkritik sei pubertär und Ethik sei in der Politik nicht gut aufgehoben. Also überlassen wir sie ausgerechnet der katholischen Kirche, die Missbrauchsopfern lieber Schweigegeld zahlt, statt einen Päderasten vor Gericht zu bringen?

Den Rest des Beitrages kann man hier weiterlesen

Freitag, 23. September 2011
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10:45 Uhr – Ankunft am Flughafen Erfurt

Ankunft am Flughafen Erfurt und Begrüßung durch Christine Lieberknecht, Ministerpräsidentin des Freistaates Thüringen.

11:15 Uhr – Besuch des Doms St. Marien zu Erfurt

Begrüßung von Joseph Ratzinger. im Dom St. Marien zu Erfurt durch Bischof Dr. Joachim Wanke (Erfurt).

11:45 Uhr – Gespräch mit der Evangelischen Kirche in Deutschland

Gespräch mit Vertretern des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) im Kapitelsaal des Augustinerklosters zu Erfurt, Ansprache Joseph Ratzingers.

12:20 Uhr – Ökumenischer Wortgottesdienst

Gottesdienst in der Kirche des Augustinerkonventes, Predigt Joseph Ratzingers.

13:20 Uhr – Mittagessen

16:45 Uhr – Hubschrauberflug zur Wallfahrtskapelle von Etzelsbach

19:40 Uhr – Ankunft Ratzingers am Flughafen Erfurt

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Samstag, 24. September 2011
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07:30 Uhr bis 12:00 Uhr Anger in Erfurt “Religionsfreie Zone”