Bundestagswahl in Thüringen

Von Neidhart von Schwarzburg

Partei gesucht

Noch eine Woche bis zur Wahl und Deutschland ist unschlüssig wie nie. Die Bundestagswahl langweilt, weil kein wirklicher Wahlkampf stattfindet. Die Parteien und Medien verharren in Schockstarre vor … der Eurokrise und der angeblichen Erlöserin Deutschlands, Angela Merkel. Es sind Angela-Merkel-Wochen in Deutschland. Gegen diese Bundesregierung scheinen keine Partei und keine Koalition anzukommen. Das hat man schon in der SPD erkannt, als man die lahme Ente Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten aufstellte. Keiner der Newcomer der Partei drängte sich um den Posten des sicheren Verlierers. Also Peer Steinbrück als Kanzler? Wirklich?

Die BBC hat das ganze deutsche Problem sehr schön illustriert. Das Ergebnis der Bundestagswahl ist von so großer Bedeutung für die Welt, das man hier nichts dem Zufall überlassen kann:

Was bleibt ist, dass die Kleinstparteien vor allem ein Sexproblem haben. Die Grünen sollen pädophil sein. Die FDP altersgeil. Die Piraten sind sexistisch und die Linke? Dort hat keiner mehr Sex.

Bei dieser Wahl fragt man sich, wie sich die Parteien eigentlich unterscheiden. Gibt es irgendwo noch die ehrlichen Kämpfer mit Idealen und Ecken und Kanten, die sich für politische Ziele einsetzen und nicht nur für gefüllte eigene Taschen sorgen wollen? In den Medien finden sie nicht statt. Dort herrscht Ebbe. Langweilige Kandidatenvorstellungsrunden. Öde Debatten. Und ein Wahlomat, der erschreckende Ergebnisse produziert.

Wo man hinschaut eine politische Wüstenei. Selbst die in der ZEIT befragten Intellektuellen halten sich bedeckt wie nie. Richard David Precht meint:

    Parteien tragen heute in der Gesellschaft kaum noch zur politischen Willensbildung bei. Sie sind primär Selbsterhaltungssysteme ohne echten Austausch mit anderen gesellschaftlichen Systemen.

Amelie Fried:

    Selten war ich mir so unschlüssig, was ich wählen soll, wie vor dieser Wahl. Ich habe sogar schon darüber nachgedacht, diesmal nicht zu wählen – was ja auch ein Statement wäre.

Rüdiger Safranski:

    Ich bin diesmal besonders unschlüssig, welche Partei ich wählen werde.

Miriam Meckel:

    Oh Gott. Wie soll man in differenzlosem Feld eine Entscheidung treffen …?

Peter Sloterdijk

    “Keine Partei wird in den nächsten vier Jahren die Energie aufbringen, die nötig wäre, um das finanzpolitische Wahnsystem zu revidieren, das gute Absichten und schlechte Kenntnisse der politischen Klasse seit 20 Jahren über unseren Köpfen errichtet haben. Weil unter den etablierten Parteien auf diese Provokation keine eine schlüssige Antwort bereithält, ist für einen gefahrenbewussten Beobachter im Augenblick schlechthin keine wählbar.”

Was sind Wahlen? Wozu dienen sie? Können Sie wirklich etwas verändern? Warum fordern Politiker gebetsmühlenartig zur Wahl auf?

Nils Minkmar schreibt:

    Es war ein ganz schön langer und harter Weg, bis das allgemeine Wahlrecht eingeführt wurde. Die meiste Zeit dachten die Herrschenden, die Reichen und die Gebildeten, dass es purer Unsinn sei, jede und jeden über die Geschicke des Landes mitbestimmen zu lassen. Tapfere Frauen und Männer, die schon früher dafür kämpften, wurden ermordet. Nach unendlichen Irrungen und Wirrungen ist es heute so. Es ist ein schönes, heiliges und sehr wirkmächtiges Recht. Das Mindeste ist, es am 22. September auch auszuüben und sich vorher eigene Gedanken zu machen.

Aber wozu? Alle vorhandenen Parteien sind unwählbar aus verschiedensten Gründen. Müßte man nicht eigentlich das Wahlrecht ändern und tatsächlich institutionalisieren, was sowieso gang und gäbe ist, das kleinere Übel zu wählen? Am besten wäre doch, man wählte die Parteien , die absolut unmöglich sind ab. Das wäre doch mal eine Wahl, zu der man gerne geht. NPD? Weg!! Republikaner? Weg!!! Partei bilbetreuer Christen? Uäks! AFD? Fort! CDU? FDP? In den Orkus!

Und die Parteien die übrig bleiben, meinetwegen die Rentnerpartei oder die ÖDP, oder die Piraten könnten dann eine Koalition bilden.

Stattdessen muss man sich für einen Direktkandidaten entscheiden. Eine Übersicht der Direktkandidaten der Parteien für Thüringen findet sich bei Abgeordnetenwatch.

Interessant für die eigene Wahl dürfte aber auch die Übersicht über das bisherige Abstimmungsverhalten der Kandidaten sein. Denn ein paar der Kandidaten werden erneut aufgestellt. Alle Thüringer Bundestagsabgeordneten sind hier zu finden. Und da kann man für seinen Wahlkreis mal schauen, wer zu welchen Themen wie abgestimmt hat in den letzten vier Jahren.

Ein besonders eindrückliches Beispiel für einen unbedingt abzuwählenden Politiker ist Tankred Schipanski, dessen Abstimmungsverhaltensbilanz grotesk ist:

schipanski

Also? Was nun wählen? Dem Wahlomaten vertrauen? Um Gottes Willen! Die Parteien, die schon im Bundestag vertreten sind? Den Stimmzettel ungültig machen? Gar nicht wählen gehen?

Ingo Schulze antwortet auf die Frage, was er wählen wird:

    “Unsere Gesellschaft hat vor allem ein Gerechtigkeitsproblem. […] Wahlen allein machen noch keine Demokratie, aber in meinen Augen liegt in ihnen immer noch die Möglichkeit verborgen, etwas zu verändern.

Seiner Wahlempfehlung kann man sich anschließen oder nicht. Aber seine Diagnose ist richtig. Wir haben im Moment vor allem anderen ein Gerechtigkeitsproblem. Und wir haben – auch mit dieser Wahl – die Chance, daran etwas zu ändern. Welche Partei würde an der eklatanten Ungerechtigkeit wahrscheinlich etwas ändern? Mit dieser Frage im Herzen sollte man in die Wahlkabine treten und den Stift ansetzen.

Wählen gehen!

So ein Quatsch!Klasse! (Bitte bewerten!)
Loading...

Comments are closed.