Niggemeier erneut wegen Kommentar abgemahnt
Der wohl prominenteste deutsche Blogger, Stefan Niggemeier, Medienjournalist bei der FAS, Mitbegründer des BILDblog und kritischer Beobachter der Call-in-TV-Formate, wird offenbar von der Firma Callactive, die im Auftrag der TV-Sender “Viva”, “Nick” und “Comedy Central” Anrufsendungen produziert, erneut abgemahnt.
Am vergangenen Sonntag hatte ein Leser, um 3.37 Uhr morgens, einen Kommentar abgegeben, der von Niggemeier, nach eigenen Angaben bei Kenntniserlangung, um 11.06 Uhr vormittags, also nach 7 1/2 Stunden, gelöscht wurde.
Nun schreibt mutmaßlich die Firma Callactive selbst Kommentare in Blogs, die sich mit der neuerlichen Abmahnung beschäftigen. In diesen Kommentaren wird auch ein Zitat aus dem bei Stefan Niggemeier gelöschten Kommentar erwähnt.
Die Firma Callactive soll Stefan Niggemeier mitgeteilt haben:
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“dass trotz der Löschung nicht dauerhaft ausgeschlossen sei, dass dieser Kommentar erneut abgegeben werde. Ich [Stefan Niggemeier] sei „als Störer” verantwortlich, weil ich dieses Blog eingerichtet und in meinem einleitenden Beitrag ausdrücklich zu Kommentaren aufgefordert habe. Es sei deshalb meine Pflicht, die Kommentare vor der Veröffentlichung auf ihre rechtliche Zulässigkeit zu überprüfen.”
Würde die Forderung der Firma Callactive Erfolg haben, dann wären jedes Gästebuch, jedes Forum und jedes Blog, die die Abgabe von Kommentaren in Echtzeit gestatten, “Störer”, auch wenn der Kommentar nur eine Sekunde online wäre.
Nach der gleichen Logik wäre ein TV-Sender, der Live-Sendungen mit Zuschauerbeteiligung produziert, für mögliche justiziable Kommentare der Nutzer haftbar.
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August 15th, 2007 at 10:20 pm
Man stelle sich nur vor, dass jeder Chatanbieter seine eigenen Chaträume so einzurichten hat, dass jeder eingegebene Text eines Nutzers erst auf etwaige Rechtmäßigkeit geprüft werden müsste… *augenroll*
Mein Tipp: Stefan Niggemeier erzielt vor Gericht den Ausgleich :o)
August 16th, 2007 at 12:04 pm
Bei Chatprotokollen dürfte das noch eine etwas andere Qualität haben. Aber bei Angeboten, die einer großen Zahl von Menschen zugänglich sind … eben auch Fernsehsendern …
Mich würde mal interessieren, wie die Rechtslage ist, wenn jemand bei einem Call-in Sender anruft und unvermittelt sagt “Stefan Niggemeier ist ein Nazi”?
Dürfte Stefan den Sender dann abmahnen?
August 17th, 2007 at 3:09 pm
aua. ich meld mich erstmal lieber nicht freiwillig als anrufer für diesen test…
August 17th, 2007 at 3:13 pm
bei upload ist das problem mal richtig schön durchdekliniert worden:
“Weiter lehnte das Gericht das vielfach als Argument vorgebrachte “Panoramaurteil” des BGH aus dem Jahr 1976 ab: Das Urteil besagte, dass ein Fernsehsender nicht für Aussagen haftbar gemacht werden kann, die in einer Livesendung fallen. Denn er kann sie kaum beeinflussen. OLG Hamburg fand, dass ein Onlinebeitrag nicht live stattfindet, sondern zwischengespeichert wird und damit was ganz anderes ist.”
(das wäre mal ein anwärter für den nächsten 95-thesen-preis :o)
August 18th, 2007 at 2:51 pm
na super… und irgendwann beschließt irgendein gericht, dass blogbetreiber generell ihre kommentare moderieren müssen… und die blogosphäre macht einen schritt zurück zum 1.0 :D
August 22nd, 2007 at 10:25 am
# 5 Pulsiv schrieb: “und die blogosphäre macht einen schritt zurück zum 1.0″
Oder wandert aus ;-) Denn es wäre ja mal wieder eine Besonderheit der deutschen Rechtsfortbildung durch die “Medien-Richter” in HH oder B.
February 3rd, 2010 at 10:59 pm
[...] Valentin Tomaschek / Timo Heuers Weblog / Thüringer Blogzentrale / Duckhome / XSBlog2.0 / Upload / mediareloaded / Published in: [...]