Bilanz der Thüringer CDU-Landesregierung
Im Jahre 2004 wurde die CDU mit einer überwältigenden Zustimmung in den Thüringer Landtag gewählt und konnte so mit absoluter Mehrheit regieren. Ohne Koalitionszwang hatte die Regierungspartei unter Dieter Althaus so alle Möglichkeiten ihre Wahlversprechen, die man den Thüringern mit dem Wahlprogramm von 2004 gegeben hatte, auch einzulösen. Wir wollen die Wahlversprechen der Thüringer CDU auf Haltbarkeit testen und damit einen Hinweis darauf suchen, was von der Thüringer CDU in Zukunft zu erwarten ist.
In ihrem Wahlprogramm von 2004 schrieb die CDU Thüringen auf der ersten Seite:
“Gesicherte Lebensverhältnisse, gute Entwicklungsmöglichkeiten und persönliche Gestaltungsfreiheit sind zentrale Anliegen für die CDU Thüringen. Soziale Gerechtigkeit besteht insbesondere darin, einen sicheren Arbeitsplatz mit einem angemessenen Einkommen zu haben … Wir haben in Thüringen dafür gearbeitet und erreicht, dass die Arbeitslosenquote bei uns niedriger ist als in jedem anderen jungen Land … Wir werden alle Möglichkeiten des Landes nutzen, um die Rahmenbedingungen für mehr Wachstum und Beschäftigung weiter zu verbessern.”
Das galt im Jahr 2004. Was hat die CDU in den letzten 5 Jahren Alleinregierung im Thüringer Landesparlament erreicht?
Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Vollbeschäftigten schwankte stark und sank insgesamt über die letzten 5 Jahre:
Während die Zahl der Teilzeitbeschäftigten – insbesondere der Frauen – massiv anstieg:
Soziale Gerechtigkeit besteht für die CDU insbesondere darin, “einen sicheren Arbeitsplatz mit einem angemessenen Einkommen zu haben“. Der massive Anstieg der Teilzeitbeschäftigung in den letzten 5 Jahren der Regierung unter Dieter Althaus ermöglicht so immer weniger Menschen ein angemessenes Einkommen.
Die CDU hat in ihrem Wahlprogramm 2004 versprochen:
“Wir werden alle Möglichkeiten des Landes nutzen, um die Rahmenbedingungen für mehr Wachstum und Beschäftigung weiter zu verbessern.”
Ist ihr das gelungen? Und was ist von weiteren 5 Jahren CDU-Regierung in Thüringen zu erwarten?
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August 19th, 2009 at 10:06 am
Wo siehst du einen massiven Anstieg der teilzeitbeschäftigten Frauen? Nach der Grafik ist sowohl die Gesamtzahl wie auch die Zahl der Frauen ziemlich gleich um etwa 20% gestiegen. Insofern haben die Frauen eine äuqivalente Entwicklung wie der Gesamtmarkt genommen.
August 19th, 2009 at 10:27 am
Eben. Es ging darum, zu zeigen, dass der Anstieg der Teilzeitbeschäftigten vor allem auf den Anstieg der Teilzeitbeschäftigung bei Frauen zurückzuführen ist:
… offenbar dem Frauenbild der CDU entsprechend.
August 19th, 2009 at 11:34 pm
Du solltest den Satz:
“Während die Zahl der Teilzeitbeschäftigten – insbesondere der Frauen – massiv anstieg:” abändern. Die Zahl der Teilzeitbeschäftigten stieg an. Ob ein Anstieg von 4,5 bis 5% pro Jahr wirklich massiv ist, wäre zu klären. Jedoch stieg nicht insbesondere die Zahl der teilzeitbeschäftigten Frauen an. Im Vergleich zu allen Beschäftigten fiel der Anstieg hier sogar kleiner aus. Vielmehr stieg insbesondere die Zahl der Männer “massiv” an. Dort gab es nämlich einen Anstieg von 6,5 bis 7 % pro Jahr (etwa 30% insgesamt).
August 20th, 2009 at 10:20 am
Es geht hier um die absoluten, nicht die relativen Zahlen. Dass ein Anstieg auf einem hohen Niveau natürlich prozentual deutlich geringer ausfällt, ist klar. Aber das Skandalöse ist ja nicht nur der Anstieg der Teilzeitbeschäftigung von 2004 bis 2008 um insgesamt 14%, sondern auch die Zahl der Frauen, die seit 2004 in die Teilzeitbeschäftigung gerutscht sind, nämlich rund 15.188 – im selben Zeitraum stieg die Zahl der Männer in Teilzeitbeschäftigung “nur” um nur 2659 Personen.
Der Anstieg der Teilzeitbeschäftigten ist also nicht auf den Anstieg der Zahl der teilzeitbeschäftigten Männer, sondern der teilzeitbeschäftigten Frauen zurückzuführen, die bereits auf einem hohen Niveau lag.