Archive for August, 2009

Protected: Bilanz der Thüringer CDU-Landesregierung

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Protected: Wahlprogramme der Thüringer Parteien im Überblick

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Protected: Althaus fliegt offenbar mit Hubschrauber zum Wahlkampf

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Protected: Wahlwerbespots Thüringer Parteien zur Landtagswahl

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Schwarzbuch CDU-Herrschaft in Thüringen

Rund zwei Jahre – fast eine halbe Legislatur – haben Landtagsabgeordnete von PDS/Linke und externe Autoren am →Schwarzbuch der CDU-Herrschaft in Thüringen gearbeitet.

Es gibt keine neuen Enthüllungen, wir machen aber 20 Jahre CDU-Filz im Land publik, rechnen mit den Affären und Seilschaften der Regierungspartei ab“, sagte André Blechschmidt, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der →OTZ. Mitautor Bodo Ramelow ergänzte: “Durch Verknüpfungen der unterschiedlichen Skandale und Machenschaften wird deutlich, welche Verstrickungen es gibt.” Nach Einschätzung des Spitzenkandidaten der PDS/Linke herrsche im Land ein Zustand der Kleinstaaterei, in dem “Latifundien und Privilegien nach Gutdünken” verteilt würden.

schwarzbuch.gif

CDU-Fraktionschef Mike Mohring kanzelte das Schwarzbuch als “Wahlkampfpamphlet” ab: “Es ist wohl eher ein Schwatzbuch, in dem alles wortreich aufgewärmt wird, was der Linken seit Jahren nicht in den Kram passt.”

CDU legt Beweis vor – Kampagnenwechsel seit Juli geplant

plakatcdu.gifDie Thüringer CDU kommt mit ihrer Plakatierung nicht aus den Schlagzeilen. Zuerst →bemängelte die Fraktion der Linken im Thüringer Landtag, auf den Plakaten werde CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus als «unser geliebter Führer» dargestellt, der «nach nordkoreanischer Tradition» in die Ferne schaue und dabei von Menschen umjubelt werde, dann wurden die Plakate mit ausländerfeindlichen Schmiererereien →entstellt und in der letzten Woche →drohte die rechtsextreme NPD einem der Abgebildeten mit einem “Besuch“, der mit einer “Aufforderung zur Heimreise” verbunden sein sollte.

Im Rahmen der Plakatierungskampagne wurde das Motiv im Laufe der vergangenen Woche ausgetauscht (siehe Abbildung links). Die Thüringer NPD bejubelte die Aktion als Erfolg ihrer Hetze. Deshalb entstanden Spekulationen, die Thüringer CDU würde den Drohungen der NPD klein beigeben.

Auf Anfrage der THÜRINGER BLOGZENTRALE veröffentlicht die Landesgeschäftstelle der Thüringer CDU nun ein Schreiben, aus dem hervorgehen soll, dass der Wechsel der Kampagnenmotive bereits im Juli geplant wurde. Wir dokumentieren das Schreiben hier vollständig (→PDF-Dokument):

schreibencdu.gif

Thüringer Blogosphäre wieder mal in der Zeitung

Von Sven

Wir werden das Tagebuch-Image nicht los. Dabei hatte ich der freundlichen Frau des kostenlosen Stadtmagazins (kurz: Werbezeitung) “Oscar am Freitag” doch deutlich geschrieben, dass wir auch noch mehr können als Tagebuch schreiben, wie man weiß. Aber das wollen sie einfach nicht hören. Manchmal frage ich mich, ob die das mit Absicht machen …

oscar.gif

Naja, richtige Journalisten nehmen uns jedenfalls ernst …

Auf die Frage, ob in Zukunft alle bloggen werden, habe ich übrigens geantwortet:

    “Nein. Bloggen korreliert positiv mit Intelligenz”.

Diese Antwort hat es leider auch nicht ins Interview geschafft. Sollte ich mich fragen, wieso?

Ersetzt die Thüringer CDU nach NPD-Hetze Wahlplakate?

Die rechtsextreme NPD in Thüringen bedrohte einen CDU-Politiker, der auf CDU-Wahlplakaten abgebildet war. In einer Mitteilung kündigte die NPD ein “Gespräch” mit Zeca Schall an, bei dem er “zur Heimreise animiert” werden solle. Der gebürtige Angolaner wurde unter Polizeischutz gestellt. (Videobericht von Spiegel-TV zu dem Fall)

Gestern jubelte die NPD in einer Pressemitteilung:

“Kampagne der NPD wirkt: CDU beginnt sich von Zeca Schall zu distanzieren. Landesweit wird derzeit damit begonnen, das umstrittene Plakat mit dem CDU-Quotenneger Zeca Schall durch andere Plakate zu ersetzen.”

Tatsächlich sind nun Plakate mit demselben Motiv (Bauarbeiter, Mutter, Intellektuelle, Gärtnerin) zu finden auf denen der Integrationsbeauftragte der Thüringer CDU, Zeca Schall, fehlt:

zeca.gif

Indymedia-Beitrag zu diesem Fall:

“In den späten Abendstunden rückten sie an: Überall in Thüringen waren die Klebekolonnen eifrig zugange, um gezielt jene Wahlplakate zu überkleben, von denen noch gestern der von der NPD rassistisch attackierte CDU-Politker Zeca Schall dem Wahlvolk freundlich zulächelte.” weiterlesen:

UPDATE: Die CDU spricht inzwischen von einem “planmäßigen” Tausch der Plakate. Dasselbe Motiv mit Althaus – ohne Schall – hängt aber weiterhin.

UPDATE 2: Jetzt ist es auch international

UPDATE 3 CDU legt Dokument als Beweis vor – Kampagnenwechsel seit Juli geplant