Die Thüringer Ministerpräsidentin, Christine Lieberknecht, hat am 21. Januar 2010 – im Namen von Bundespräsident Horst Köhler - das Verdienstkreuz am Bande an Professor Dr. Reinhard Haupt aus Jena verliehen. Der ehmalige Inhaber des Lehrstuhls für Allgemeine Betriebswirtschaftslehre an der Universität Jena erhielt diese hohe Auszeichnung - laut Begründung der Thüringer Staatskanzlei - u.a. für sein Engagement in der kreationistischen Studiengemeinschaft “Wort und Wissen”.
Die christliche-fundamentalistische Studiengemeinschaft Wort und Wissen vertritt eine biblische Schöpfungslehre und versucht diese - in Ablehnung der wissenschaftlichen Evolutionslehre - insbesondere an Schulen und im öffentlichen Diskurs zu etablieren. So hatte Lieberknechts Vorgänger Dieter Althaus (CDU) im Herbst 2005 bundesweit für heftige Kritik gesorgt, als er den Vorsitzenden der fundamentalistischen Studiengemeinschaft »Wort und Wissen«, Siegfried Scherer, in die Thüringer Staatskanzlei einlud, um »verschiedene Theorien zur Entstehung des Lebens« zu debattieren. Die Landtagsopposition und biologische Fachverbände warfen Althaus daraufhin vor, die Staatskanzlei fördere mit Steuermitteln religiösen Fundamentalismus. Die Einladung an Scherer wurde zurückgezogen.
Im Rahmen der Medienberichterstattung zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Prof. Reinhard Haupt schrieb die Thüringer Tageszeitung “Freies Wort” (Suhl): “Lieberknecht überreicht Orden an Kreationisten”, und die Zeitung “Neues Deutschland” titelte: “Thüringen: Bundesverdienstkreuz für christlichen Fundamentalisten”.
Das Neue Deutschland befragte u.a. den Professor für Biologiedidaktik in Jena, Uwe Hoßfeld, der es für »eher unglücklich” hielt “dass bei der Auszeichnung von Professor Haupt dessen Engagement bei einer wissenschaftsfeindlichen Institution, die behauptet, die Erde sei 10 000 Jahre alt, eine solche Rolle spielt«. Das werte tatsächliche Verdienste von Haupt, den er dennoch zur Auszeichnung beglückwünsche, ab. Der Vorgang führe bei Biologielehrern und Lehramtsstudenten zu Irritationen, so Hoßfeld.
“Der Christliche Medienverbund KEP (Wetzlar) kritisierte die gegenwärtige Berichterstattung über die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Haupt. Gegen den engagierten Christen wird nach Ansicht von KEP-Geschäftsführer Wolfgang Baake “eine gezielte Medienkampagne” des Humanistischen Pressedienstes und der beiden Zeitungen “Neues Deutschland” und “Freies Wort” geführt.
Der Geschäftsführer des Christlichen Medienverbund KEP (Wetzlar), Wolfgang Baake, war im letzten Jahr ins Gerede gekommen, weil er er juristisch gegen eine Schülerzeitung vorgegangen war, die kritisch über fundamentalistische Christen berichtet hatte.
In der der Schülerzeitungsaffäre engagierte sich auch die Deutsche Evangelische Allianz, die größte Organsiation fundamentalistischer Christen in Deutschland, die im thüringischen Bad Blankenburg ihren Hauptsitz hat. Die Thüringer Staatskanzlei unterstützte die Arbeit der fundamentalistischen Christen bisher mit mindestens mehr als 600.000 Euro.
Ein Sprecher der Staatskanzlei kommentierte den Skandal um die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes für Leistungen in der Verbreitung christlichen Fundamentalismus lapidar mit den Worten “Wir haben bei uns Glaubensfreiheit”.
Am 10. Januar 2000 räumte Wolfgang Schäuble ein, von dem inzwischen zur Verhaftung ausgeschriebenen Waffenhändler Karlheinz Schreiber im Jahre 1994 eine Bar-Spende von 100.000 D-Mark für die CDU entgegengenommen zu haben. Am 31. Januar 2000 gab er ein weiteres Treffen mit Schreiber im Jahr 1995 zu. Die Schatzmeisterei der CDU habe den Betrag als „sonstige Einnahme“ verbucht.
Schäuble behauptete, dass er das Geld in einem Briefumschlag von Schreiber in seinem Bonner Büro persönlich empfangen habe. Diesen Umschlag habe er „ungeöffnet und unverändert“ an Brigitte Baumeister weitergeleitet, später habe er erfahren, dass die Spende nicht „ordnungsgemäß behandelt worden“ sei. Die damalige CDU-Schatzmeisterin Brigitte Baumeister widersprach dieser Version Schäubles.
ihr wart sehr mutig in den letzten Wochen. Ihr habt es gewagt, Eurem gewählten Vorstand zu widersprechen, als er sich für eine Koalition mit der Thüringer CDU entschied. Ihr habt Euch nicht beirren lassen, von Aufrufen zur “Geschlossenheit” und auch nicht von Morddrohungen. Ihr habt inzwischen rund 1000 Unterschriften von Genossen gesammelt, die sich gegen eine Koalition mit der CDU aussprachen. Ihr habt protestiert, mit starken Worten wie “Schwarz-Rot ist unser Tod” und habt Euch dem “Machtkampf” gestellt, den Christoph Matschie ausrief.
Womit Ihr aber nicht gerechnet habt, waren die normative Kraft des Faktischen, die Zeit und die Machtoption für Eure Führung.
Denn während Ihr klargemacht habt, dass Ihr einen echten Politikwechsel wollt, hat Eure Parteispitze mit ihrer Verhandlungsgruppe - unter Ihnen Personen, die von Euch gar nicht gewählt wurden - sich vier Ministerposten gesichert und einen Koalitionsvertrag geschmiedet, der heute von der Parteispitze, der Presse und nun sogar von Euch als “Erfolg” und “Aufbruch zu neuen Wegen” wenn auch “mit Bauchweh” gefeiert wird.
Ihr glaubt, Ihr hättet der CDU einiges abgerungen, ihr “Kröten zu schlucken” gegeben? Das mag wohl sein. Mit Linken und Grünen wäre das nicht nötig gewesen.
- „Öffnung“ des Schulsystems für ein gemeinsames Lernen bis zur 8. Klasse
- die Gemeinschaftsschule wird neben Regelschule und Gymnasium als “vollwertiges und gleichberechtigtes Angebot” gesetzlich festgeschrieben. Die Entscheidung soll in den Kommunen unter Einbeziehung der Beteiligten fallen
- Ausbau von Ganztagesangeboten vom Land unterstützt
- Verwaltungskostenbeitrag an Hochschulen entfällt.
Liebe Mitglieder der Thüringer SPD, Ihr glaubt der Koalitionsvertrag sei ein “Aufbruch zu neuen Wegen in wichtigen Politikfeldern“, so wie Euch Euer Parteivorsitzender weismachen will? Weil darin, die Rede von:
- Programm für ein kostenfreies und gesundes (ökologisches) Mittagessen
in Verbindung mit einer „Essens- und Gesundheitserziehung“ für alle in Kitas und
Schulen.
- Anhebung des Blindengeldes auf Bundesdurchschnitt
- Rentenangleich Ost und West
- Zustimmung zu einem Seniorenmitbestimmungsgesetz und Finanzierung Seniorenbeirat
- Sozialraumplanung für ganz Thüringen soll beim Sozialministerium angesiedelt und
umgesetzt werden
- Ergänzung der Jugendpauschale durch eine Sozialpauschale (200 Stellen für Jugend und Seniorenbetreuung , und –beratung)
- Gemeinsame Bundesrats-Initiative „Kinderrechte ins Grundgesetz“ wird avisiert
- Bekämpfung der Kinderarmut als dringliche Aufgabe benannt
- Einigkeit beim Ausbau einer fundierten Schulsozialarbeit
- Ausbau der Mitwirkungsrechte von Kinder und Jugendlichen sowie Kinderrechte.
- Kinder und Jugendliche mit Behinderungen sind in der Regel in Regelkitas und –
schulen zu integrieren (Inklusion)
Eine Übersicht über die Gemeinsamkeiten der Linken, der SPD und Grünen findet sich hier. Hier gibt es den Koalitionsvertrag. Hier gibt einen Vergleich der Positionen.
Da Seine Pestilenz, der Thüringer Blogger Pest Krause, wie es der geneigten Rezipientenschaft seines Blogs nun zur Genüge und Gänze bekannt sein dürfte, notorisch spazieren und dabei auch gern mal lichtbildnerischen Trieben nach-geht, darum, und weil auch das Fotografenherz einmal gebauchpinselt (sic) sein will und weil Herr Krause nun auch mal außerhalb von Kalenderkundenkreis und Netzgemeinde die Ergebnisse seines Schauderschauens präsentieren möchte, deshalb also ist es ihm nun eine doch recht kurzfristige Ehre, die folgenden Ausstellung seines Œuvres unter dem Titel “Besenrein - Ästhetik des Aufgebens” bekannt geben zu dürfen:
Und wie es sich für einen passionierten Flanierer mit nomadischen Tendenzen gehört, steht auch diese Ausstellung nicht still, neinneinnein, sie wandert herum, und zwar im schönen Mühlhausen in Thüringen und dort konkret von Kirche zu Kirche. Faktisch wie - und hier mögen mir die religiophilen Seelchen verzeihen - das Gottesvolk, mo sogn jetz, nä? Nun gut und konkret: Die Ausstellung “Besenrein - Ästhetik des Aufgebens” wird im Rahmen der artedrale IV gezeigt: 09.10. Martinikirche, 04.11. Kiliankirche und 07.11. Georgikirche. Und außerdem, und hierauf möchte ich Ihre geschätzte Aufmerksamkeit lenken, gibt es am 17.10. im AntoniQeinen duften Kleinkunstabend, quasi knorke und organisiert vom ebenso umtriebigen wie netzabholden Kollegen Bart vom MAKE, und an diesem Abend können Sie, verehrte Leserschaft, nicht nur Liedermacherinnen, Feuerkünstler, Jazzisten und Lyriker erleben.
Sie haben außerdem die Möglichkeit, Seine Pestilenz zu treffen, weil der da nämlich auch irgendwo nägelkauend in der Ecke hockt und furchtgebannt auf die Reaktionen auf seine Filmchen wartet. Denn diese, die Filmchen, schneidet Herr Krause in momentum aber dermaßen von konfus zusammen, dass die Heide wackelt, Papst im Kettenhemd und so, Sie wissen schon. Ich empfehle Ihnen also ausdrücklich die genannten Terminitäten, weil, zur Hölle, ich muss schließlich auch hin. Sehen wir uns? Wir sehen uns!
Es ist mal wieder soweit: Der Oktober naht und damit das Herbstwanderwetter. Drei Jahre ist es nun schon her, dass sich 13 Thüringer Blogger auf die Strümpfe machten, um sich zum ersten Mal kennenzulernen. Man hatte sich nie zuvor gesehen, nur gelesen und war nun gespannt auf die Menschen, die sich hinter den Blogs verbargen. Viel ist passiert seit unserer ersten Thüringer Blogwanderung.
Schweißtreibend war die Wanderung auf den Landgrafen, aber hier bot sich - besser als bei “Kneipen-Bloggertreffen” - den Gesprächspartnern die Gelegenheit den Partner zu tauschen und sich im Fall von aufkommender Langeweile mit der allgegenwärtigen Natur zu beschäftigen. Aber eigentlich kam nie wirklich Langeweile auf. Die meist etwas untrainierten Blogger hatten reichlich mit der Last des Anstiegs zu kämpfen, wurden aber mit dem wunderbaren Blick über Jena und interessanten Gesprächen entschädigt. Und es gab viel zu besprechen. Soviel, dass die Wanderung erst am fortgeschrittenen Abend im Café “Markt 11″ ein Ende nahm.
Das greifbarste Ergebnis des ersten großen Zusammentreffens der Thüringer Blogosphäre war die THÜRINGER BLOGZENTRALE. Und um die - wie um die ganze Thüringer Blogosphäre - entspannen sich dann auch einige aufregende Geschichten.
Wer diese Geschichten nicht kennt und sie gerne hören möchte, wer sich über die jungsten Entwicklungen in Politik, Gesellschaft, (Netz)Kultur und vielleicht über das Stricken austauschen möchte, der sei doch dabei bei der 4. Thüringer Blogwanderung und dem wahrscheinlich ersten Jenaer Tweetup.
Diese Blogwanderung wird uns am 4. Oktober, ab 14 Uhr traditionell zum Jenaer Landgrafen (die kurze Strecke) führen. (Dieser Vorschlag ist natürlich verhandelbar)
Eingeladen ist jede/r (!) Thüringer BloggerIn und natürlich jede/r Twitterin/er. Blogger und Twitterinnen/er aus anderen Ländereien und alle Noch-nicht-Blogger/innen sind natürlich ebenso willkommen! (gender muss sein!)
Treffpunkt: Sonntag, 14 Uhr, am Johannistor in Jena
Am vergangenen Wochenende →wurde bekannt, dass Bodo Ramelow in seinem Berliner Abgeordnetenbüro für den Deutschen Bundestag eine ehemalige hauptamtliche Mitarbeiterin der Staatssicherheit, die den Dienstgrad eines “Hauptmanns” innhehatte, beschäftigt.
Auf diese Enthüllung des SPIEGEL, der Berliner und der Südthüringer Zeitung reagierte Bodo Ramelow mit einer Stellungnahme auf seinem Blog. In dieser heißt es →unter anderem:
Die Richtigkeit dieser Meldung kann ich bestätigen. Meine Sekretärin hat […] bis zur Wende offiziell für die Stasi gearbeitet. Nach der friedlichen Revolution hat sie […] sich Ende 2005 bei mir als Schreibkraft für mein Büro im Bundestag beworben. Dabei hat sie von Anfang an auf ihre Vergangenheit hingewiesen und wir haben offen über ihre frühere Tätigkeit gesprochen […] Damit war alles offen gelegt. Nun soll das alles zum Skandal aufgebaut werden. Es wird so getan, als sei ein Geheimnis gelüftet worden, dabei gab es keines. Jede Frage zu diesem Thema wäre beantwortet worden.
Aufgrund dieses außerordentlich erfreulichen Angebots zur schonunglosen Offenheit fühlten wir uns zu einer Nachfrage bei Bodo Ramelow veranlasst:
“Wieviele ehemalige hauptamtliche und inoffizielle Mitarbeiter der Staatssicherheit arbeiten für die Thüringer Linkspartei in Ämtern und als Angestellte? Wie heißen Sie und mit welcher Funktion innerhalb der Partei Die Linke sind sie betraut?”
Herr Ramelow schrieb unter anderem folgendes zur Antwort (vollständige Antwort →hier):
Jede und Jeder, der für Die Linke in Thüringen für ein politisches Mandat oder ein politisches Amt kandidiert, muss entsprechend einem Parteibeschluss eine frühere hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit offen legen.
Durch diese Regelung sollte der Partei Die Linke über genaue Zahlen ehemaliger hauptamtlicher und inoffizieller Mitarbeiter der Staatssicherheit in Ämtern für die Linken verfügen.
Deshalb haben wir unsere Frage wiederholt.
Bodo Ramelow antwortete:
“ich kann Ihnen nur Auskünfte über meinen Dienstbereich geben. Ihre Frage habe ich daher hinreichend beantwortet.”
Bei Twitter setzte sich die Diskussion dann →fort. Wir haben die Frage anschließend auf eine sehr einfache Version reduziert:
Außerdem haben wir die Thüringer Grünen und die SPD →per Twitter gebeten, die Beantwortung dieser Frage zur Vorbedingung für Koalitionsverhandlungen zu machen.
Darauf reagierte Bodo Ramelow mit beispiellosen persönlichen Angriffen:
Die Frage bleibt weiterhin uneantwortet. Und es kommt eine neue hinzu: Wieso sträubt sich Bodo Ramelow so sehr gegen eine Antwort auf eine so einfache Frage? Nach eigenen Angaben geht die Partei Die Linke schonungslos offen mit ihrer Vergangenheit um. Wir erinnern uns - noch vorgestern schrieb er:
“Jede Frage zu diesem Thema wäre beantwortet worden.”
Offensichtlich gibt es Fragen, die auch von Bodo Ramelow nicht beantwortet werden.
Dieter Althaus hat sich heute erneut für einen Kurzurlaub zurückgezogen und die Amtsgeschäfte diesmal wohl wirklich an Birgit Diezel übergeben. Die Thüringer Allgemeine schreibt:
Wie Regierungssprecher Fried Dahmen der “Thüringer Allgemeine” (Online) bestätigte, werde ab sofort die stellvertretende Regierungschefin Birgit Diezel (CDU) die Geschäfte übernehmen. Althaus werde erst ab kommenden Dienstag zur regulären Kabinettssitzung wieder im Amt sein.
Einen kleinen Einblick in seinen derzeitigen Gefühlszustand hat Althaus gestern auf Twitter gegeben:
Wie sich ein Spitzenpolitiker fühlt, der über Nacht erheblich an Macht verliert, wird in der Dokumentation “Rausch der Macht” gezeigt: (more…)
Eigentlich war es nur eine Frage der Zeit, dass der Beitrag der THÜRINGER BLOGZENTRALE aus dem Google-Index verschwinden würde. Wer zur Zeit bei Google nach Christine Lieberknecht, der Frau, der derzeit die meisten Aussichten auf das Amt der Thüringer Ministerpräsidentin zugesprochen werden, →sucht, wird den →Eintrag der THÜRINGER BLOGZENTRALE zu ihren Verbindungen zu fundamentalistischen Christen in Thüringen vergeblich zu entdecken hoffen.
Selbst der mehr als eindeutige Suchbegriff →”Christine Lieberknecht Thüringer Blogzentrale” verweist nur auf die Hauptseite der TBZ, aber nicht mehr auf das Ursprungs-Posting (und übrigens auch nicht mehr und jetzt doch wieder auf diesen Beitrag hier).
Letzte Woche war der Beitrag der TBZ über Christine Lieberknecht noch im Google-Index der ersten 30 bis 40 Suchbegriffe zu finden und zog viele neugierige Leser und manchen anderen Blogger an.
Üblicherweise sind sämtliche Einzelbeiträge der THÜRINGER BLOGZENTRALE bei Google gelistet. Besonders beliebte Postings finden sich auch sehr weit vorn im Google-Index. So ist der Beitrag über den Wechsel der CDU-Plakate im Thüringer Landtagswahlkampf an sehr prominenter Stelle, gleich unter den ersten 10 Suchbegriffen zum Thema →”CDU Thüringen” gelistet.
Es ist nicht das erste Mal, dass beliebte (d.h. vielgelesene, kommentierte und von anderen Blogs verlinkte) Beiträge der THÜRINGER BLOGZENTRALE aus dem Google-Index komplett gelöscht worden sind. Meist genügt eine einfache Beschwerde-Email an Google und der Verweis auf das Posting wird ohne weitere Nachforschungen aus dem Google-Index entfernt.
Bereits ein Beitrag über Jena als →”Stadt der Wissenschaft” und ein →Beitrag über Bodo Ramelow wurden gelöscht. Nach Beschwerden oder →Berichterstattung über die Löschungen in der THÜRINGER BLOGZENTRALE wurden die Verweise auf die Beiträge wieder hergestellt.
→Update: Inzwischen wird der Verweis zu dem Posting wieder gelistet